03.07.2025 in Verkehr
Für alle, die gestern nicht dabei sein konnten, gibt es hier noch einmal meine Rede mit der Forderung nach der Einführung des Mindestbeförderungsentgeltes für Mietwagen und eines Beobachtungszeitraums für Taxis in ganzer Länge.
03.07.2025 in Verkehr
In Berlin und in anderen Städten fand gestern der nationale Aktionstag des Taxigewerbes statt. Dabei demonstrierte das Gewerbe für die dringend nötige Einführung eines Mindestbeförderungsentgeltes für Mietwagen. Hierzu sprach ich vor dem Brandenburger vor hunderten Taxlern.
02.07.2025 in Verkehr
Das Engagement für saubere Luft, weniger Lärm und weniger Autoverkehr ist löblich und nachvollziehbar, doch ein Kampf gegen den privaten PKW-Verkehr ist aus meiner Sicht nicht zielführend. Die wichtigste Stellschraube bei der Verkehrswende ist ein zuverlässiger, leistungsfähiger und vor allem gut ausgebauter ÖPNV. Dazu gehören auch sichere Radverkehrswege, Bussonderfahrstreifen sowie der Vorrang des Bus- und Straßenbahnverkehrs bei Ampelschaltungen. So bleibt Berlin in Bewegung und genau das bewegt Menschen dazu, das eigene Auto stehenzulassen. Darauf sollten wir unser Augenmerkt richten und hier die nötigen Investitionen vornehmen.
01.07.2025 in Wahlkreis
Zusammen mit Mitgliedern der SPD habe ich am Wochenende im Mühlenkiez den Besen geschwungen. Gemeinsam haben wir am Marktplatz sowie auf dem Parkplatz an der Greifswalder Straße für Ordnung gesorgt und viel Müll entfernt. Aus den Büschen kamen dabei zahllose Schnapsflaschen, Weihnachtsbäume, Möbelteile, Farbeimer und kaputte Fliesen zum Vorschein. Das sowas in unseren Grünanlagen entsorgt wird, muss wirklich nicht sein! Obwohl wir gut ausgerüstet waren, haben die Müllsäcke nicht gereicht und wir mussten Nachschub besorgen.
Die Vermüllung ist eine Zumutung und völlig unnötig, denn kleinere Mengen Sperrmüll und Elektrogeräte können kostenlos zu BSR-Recyclinghöfen gebracht werden. Bei den BSR-Kieztagen ist das sogar direkt in der Nachbarschaft möglich. Im Mühlenkiez übrigens bereits am 22. Juli in der Zeit von 13-18 Uhr gegenüber der Thomas-Mann-Straße 47-53.
23.06.2025 in Wahlkreis
Hallo, ich bin Leon Rahe, am 10. März 2008 geboren und besuche die Deutsche Schule Rom. In meiner Freizeit betreibe ich viel Sport, vor allem Fußball, singe und koche gerne. Nächstes Jahr schreibe ich mein Abitur und wollte danach in Deutschland studieren. Ich glaube, dass Politik die Leute bewegt Entscheidungen in ihrem Leben zu treffen, die von großer Bedeutung sind. Und genau so ergeht es auch mir bei meiner Wahl der Studienrichtung. Aus diesem Grund habe ich mich im Abgeordnetenbüro von Tino Schopf beworben, um in die Welt der Politik einen Blick zu werfen. Eine Freundin von mir hat den Kontakt zwischen Tino und seinem Team und mir hergestellt. Daran sieht man wie wichtig es ist gute Kontakte zu haben und zu pflegen. Genau das habe ich direkt hier im Büro gespürt. Tino und seinem Team geht es darum mit den Leuten aus ihrem Wahlkreis in Kontakt zu treten, um ihre Sorgen und Bedürfnisse zu verstehen und um sie auch zu lösen. Denn genau das ist Politik. Ich bedanke mich für diese außerordentliche Möglichkeit für die nächsten zwei Wochen meinen politischen Horizont zu erweitern.
21.06.2025 in Wahlkreis
Bei schönstem Sommerwetter kam ich heute am Rande des Wochenmarktes am Arnswalder Platz mit Anwohnenden ins Gespräch. Etwas später fand im Bötzowkiez außerdem die Enthüllung der Gedenktafel für Julius Fromm, Gummifabrikant und Erfinder des weltweit ersten nahtlosen Kondoms, statt. Der jüdische Unternehmer wurde durch die Nationalsozialisten verfolgt und floh aus Nazideutschland. Vor 80 Jahren starb er im englischen Exil. Zur heutigen Ehrung reiste eigens sein Enkel Raymond aus Großbritannien nach Berlin.
18.06.2025 in Verkehr
Hobbyverkehrsexperte Dirk Stettner und seine Senatorin Bonde wollten mehr Tempo 50 auf 25 Hauptstraßen. Dafür sollte Tempo 30 weichen – ohne zu prüfen, ob Schulwege betroffen sind. Dem haben wir ein Stopp-Zeichen gesetzt: Mit der SPD gibt es keine Kompromisse bei der Schulwegsicherheit! Darum ist die Prüfung jetzt Pflicht. Meine Empfehlung an die CDU: Erst denken, dann handeln! Hintergründe zum Thema gibt es hier beim rbb.
17.06.2025 in Verkehr
Aus Gründen der Verkehrssicherheit, des Lärmschutzes und zur Steigerung der Luftqualität kann Tempo 30 angeordnet werden. Weil die Bedingungen zur Luftreinhaltung nicht länger erfüllt seien, forderte der CDU-Fraktionschef kürzlich, Tempo 30 auf insgesamt 25 Straßenabschnitten aufzuheben und wieder Tempo 50 anzuordnen. Auch die erste Senatsvorlage der Verkehrssenatorin sah diese Änderung vor.
Unklar war, ob geprüft wurde, inwieweit es sich u.a. um hochfrequentierte Schulwege handelt. Auch die Frage nach benachbarten Kitas, Senioreneinrichtungen oder Krankenhäusern konnte nicht beantwortet werden. In diesen Fällen ist Tempo 30 unerlässlich und es kann nicht aus einer Laune heraus der Rotstift an der Verkehrssicherheit angesetzt werden. Diese Prüfung hat die SPD-Fraktion durchgesetzt und im heute durch den Senat verabschiedeten Luftreinhalteplan verankert. Solche Entscheidungen dürfen nicht allein mit Blick auf die Luftqualität, sondern stets mit Rücksicht auf die Belange der Verkehrssicherheit entschieden werden.
Eine Übersicht aller Termine meiner Kiezspaziergänge für 2025 finden Sie hier.
Meine Jahresbilanz als Broschüre über das, was ich für Sie 2024 erreicht habe, finden Sie hier.
„Für Berlin das Beste.“ - der Koalitionsvertrag von SPD und CDU.
Die Abrafaxe erkunden das Abgeordnetenhaus! Die Comicgeschichte vermittelt Kindern (ca. 4. bis 6. Klasse) spielerisch die Abläufe und Besonderheiten eines Parlaments und thematisiert die Fragen: Was ist eigentlich Politik? Was sind eigentlich Parteien? Was sind Abgeordnete? Wie arbeitet ein Parlament? Herausgeber ist die Verwaltung des Berliner Abgeordnetenhauses. Die PDF-Version finden Sie hier und das Original bestellen Sie bei mir.
05.07.2025, 10:00 Uhr - 12:00 Uhr Mobile Sprechstunde Tino Schopf
05.07.2025, 14:00 Uhr - 17:00 Uhr Kiezspaziergang: Mühlenkiez und Blumenviertel - Weingarten
07.07.2025, 16:30 Uhr - 18:00 Uhr Kiezspaziergang: Zeiss-Großplanetarium
(Anmeldung erforderlich.)
Komponistenviertel Weißensee
Abteilung 7
Mühlenkiez
Abteilung 13
Bötzowviertel, Grüne Stadt,
Blumenviertel, Alter Schlachthof
Europasportpark
Abteilung 14
